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Soli-Abschaffung bleibt umstritten
Trotz detaillierter Vereinbarung im Koalitionsvertrag streitet die Große Koalition um die mögliche Abschaffung des Solidaritätszuschlags in den nächsten Jahren.
Im Koalitionsvertrag hat sich die Große Koalition darauf festgelegt, dass der Solidaritätszuschlag in dieser Legislaturperiode für mindestens 90 % der Steuerzahler wegfallen soll. Das soll durch die Einführung einer Freigrenze von 61.000 Euro geschehen. Bis zu einem Einkommen von 76.000 Euro soll es immerhin noch einen teilweisen Erlass geben. Forderungen aus der Union, den Soli einfach komplett abzuschaffen, begegnet die SPD jedoch mit deutlichem Widerstand. Wann und wie der Soli wegfällt, ist damit weiter unklar.